Volksentscheid Fahrrad hat Quorum geschafft

Radfahrer mit freudig erhobenen Händen

Freude bei den Aktivisten: Sie haben in gut drei Wochen ca. 107.000 Unterschriften gesammelt

Der Volksentscheid Fahrrad hat das Quorum für eine Bürgerentscheidung über den Radverkehr in Berlin geschafft. Nach dem Start der Unterschriftensammlung am 18. Mai sind nun bereits über 107 000 Unterschriften für einen Volksentscheid zusammengekommen – nötig gewesen wären 20 000 innerhalb von sechs Monaten. „Die Stimmung auf den Straßen ist klar: Berlin dreht sich. Die Menschen wollen einfach nur sicher und entspannt Rad fahren. Jetzt sind der Senat und die Parteien dran, diesem Auftrag der Berliner Bürger schnellstmöglich nachzukommen“, wird Peter Feldkamp, Mit-Initiator Volksentscheid Fahrrad, auf der Website der Initiative zitiert.

Bessere Radwege für Berlin

Die Unterschriftensammlung ist ein erster Schritt der Initiative für bessere Radwege in Berlin. Die nächste Stufe ist eine Volksbefragung, zu der 180 000 Unterschriften nötig sind. Die Initiative will Druck auf den Senat ausüben, mehr für die Infrastruktur für Radfahrer in Berlin zu tun. Als dringendste Maßnahmen fordert die Initiative die Umsetzung folgender Vorhaben:

  • 350 km Fahrradstraßen bis 2025
  • Zwei Meter breite Radwege an jeder Hauptstraße, getrennt von Busspuren
  • 75 gefährliche Kreuzungen pro Jahr sicher machen
  • Transparente, schnelle und effektive Mängelbeseitigung
  • 200 000 Abstellmöglichkeiten an ÖPNV-Haltestellen und Straßen
  • Grüne Welle für Radler auf 50 Hauptstraßen bis 2020
  • 100 Radschnellwege für den Pendelverkehr bis 2025
  • Fahrradstaffel und Sondereinheit Fahrraddiebstahl bei Polizei und Ordnungsämtern
  • Mehr Personal in den Bezirken
  • Sensibilisierung für den Fahrradverkehr mit öffentlichen Kampagnen

Was kosten die Radwege?

Die Initiative hat die Kosten für diese Vorschläge mit rund 320 Millionen Euro berechnet. Der Senat hatte dagegen mit 2,1 Milliarden Euro kalkuliert. Die Initiative erklärt die Abweichungen damit, dass der Senat doppelt so viele Radwege mit einer gehobenen Ausstattung vorsehe. „Natürlich nehmen wir auch die Fünf-Sterne-Fahrradstadt aus der amtlichen Kostenschätzung. Das Berliner Radverkehrsgesetz lässt sich mit den angemessenen und pragmatischen Vorschlägen unserer Bürgerbewegung aber schon mit 320 Mio. Euro umsetzen“, heißt es dazu in einer Stellungnahme auf der Website der Initiative. Ziel sei es, Druck für die rasche Umsetzung einer pragmatischen Verbesserung der Radwege-Infrastruktur auszuüben.

Abschlussfeier im Nirgendwo

Zur Feier des Unterschriften-Erfolgs lädt die Initiative am 19. Juni 2016 ab 17 Uhr in das „Nirgendwo“ an der Helsingforser Straße 11-13, 10243 Berlin, ein. Nomen soll nicht omen sein, so steht zu vermuten. Denn für die Initiative soll nicht die Verbesserung der Rad-Infrastruktur im „Nirgendwo“ versacken, sondern die zögerliche Haltung der Stadt Berlin bei der Umsetzung der Maßnahmen.

2 Gedanken zu „Volksentscheid Fahrrad hat Quorum geschafft

  1. Die Schnelligkeit, mit der die Unterschriften gesammelt werden konnten, zeigen, wie sehr die Radler in Berlin auf diese Initiative gewartet. Ich habe mich selber total gefreut, als ich zum ersten Mal davon gehört hatt, denn die Zeit ist reif dafür. Hoffentlich geht es mit dem selben Tempo weiter, damit sich wirklich was bewegt. In Kreuzberg warten an vielen Kreuzungen mehr Radler als Autos an der Ampel, doch Folgen für die Verkehrplanung hatte das bislang nicht. Aber jetzt ist der Senat (etwas) wachgerüttelt, haben wahrscheinlich nur Angst vor dem Wahlergebnissen. Na, wenn es was bringt. LG Dagmar

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