Fahrradweg blockiert

Überraschung am Morgen - Radweg blockiert

Überraschung am Morgen – Radweg blockiert                                                       Foto: Link

Ärger auf dem Weg ins Büro: Passgenau hat dieser Lieferwagen am frühen Morgen sowohl den Radweg am Ende der Langenscheidtbrücke als auch die Czeminskystraße zugeparkt. Da fragt man sich doch, wozu Radwege überhaupt gut sind. Leider ist das ja nicht das einzige Beispiel für zugeparkte Radwege. Sie sind ja eher Dauerscheinung. So ist zum Beispiel die schöne neue Fahrbahn auf der Anhalter Straße mit ihrem Fahrradstreifen in Wirklichkeit ein Abstellstreifen für Busse und den Lieferverkehr. Das Ordnungsamt oder die Fahrradpolizei habe ich da leider noch nie gesehen. Einer Schuld bewusst war sich der Fahrer an der Langenscheidtbrücke natürlich nicht.

Radwege in Berlin: Vom Südwesten in die Mitte

Radfahrer im Park am Gleisdreieck

Im Park am Gleisdreieck                                                                                           Foto: Link

Die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ hat das Problem wieder ans Licht der Öffentlichkeit gebracht: Es gibt viel zu wenige Radschnellrouten quer durch die Stadt. Eigentlich gibt es gar keine, nur Flickwerk. Kein Wunder, dass Radschnellwege auf dem 10-Punkte-Programm der Initiative stehen. Bis es wo weit ist, sucht sich jeder seinen Weg selbst. Dabei würden sich gerade Pendler über Radschnellwege quer durch Berlin freuen. Ich fahren seit Jahren vom Südwesten in die Stadt und habe dabei erlebt, dass die Zahl der Radler massiv zugenommen hat. Bedarf für Fahrradrouten ist also reichlich vorhanden. Die Strecke, die ich von Zehlendorf nach Mitte nehme, will ich hier einmal vorstellen. Die Tour kann man natürlich in der entgegengesetzten Richtung machen, was viele Studenten auf dem Weg zur FU täglich tun.

Radwege in Berlin: Vom Südwesten in die Mitte

Ich starte in Zehlendorf-Mitte, fahre einer Stück auf der Clayallee lang, biege in die Schützallee ein, dann gleich in die Sundgauer Straße und über Lützelsteiner Weg und die Garystraße gelange ich zum U-Bahnhof Thielplatz. Alles sind kleinere Nebenstraßen. Dann geht es entlang der U-Bahnlinie bis Dahlem-Dorf, wo dann das schönste Stück folgt: der Franz-Grothe-Weg auf der Rückseite der Domäne Dahlem. Zwischen den Kühen auf der Freifläche der Domäne Dahlem und der U-Bahnlinie gleitet man auf gutem Asphalt unter Bäumen dahin, es ist fast so, als wäre man auf einer Radtour im Alpenvorland. Über die Schorlemerallee geht es zum Breitenbachplatz und dann via Südwestkorso zum Bundesplatz.

Franz-Grothe-Weg in Dahlem

Idyllisch: der Franz-Grothe-Weg hinter der Domäne Dahlem

 

 

 

 

 

 

 

Fahrradstreifen auf dem Südwestkorso

Auf dem Südwestkorso könnten Berlins Stadtplaner übrigens Maß nehmen, falls sie gute Radwege anlegen möchten. Die Piste ist glatt und genügend breit, so dass man auch sich öffnenden Autotüren ausweichen oder überholen kann, ohne Gefahr zu laufen, auf die Straße abgedrängt zu werden. Ich erinnere mich noch gut, wie hoch die Wogen schlugen, als der damalige Baustadtrat Uwe Szelag (Grüne) den Fahrradstreifen anlegen ließ – die Autofahrerfraktion in der Berliner Presse lief Sturm. Heute funktionieren Rad und Auto hier bestens – ganz im Gegensatz übrigens zur Schorlemmerallee. Hier hat die CDU Zehlendorf beim Neubau durchgedrückt, dass es keinen Fahrradstreifen gibt. Vor sich plötzlich öffnenden Autotüren ist hier niemand sicher. Über ein Opfer dieser Ignoranz steht hier ein Beitrag.

Volkspark Wilmersdorf und Park am Gleisdreieck

Wenn man auf die Bundesallee stößt, fährt man gegenüber in die Varziner Straße rein. Auf der Prinzregentenstraße geht es unter der S-Bahnlinie hindurch zum Volkspark Wilmersdorf. An der Fußgänger-Aufplasterung auf der Prinzregentenstraße biegt man rechts ab und fährt unter Bäumen Richtung Rathaus Schöneberg weiter. Von dort führt die Route in die Belziger Straße. Man überquert die Hauptstraße und fährt zur Langenscheidtbrücke. Über die Monumentenbrücke, die zurzeit repariert wird, kommt man zum Park am Gleisdreieck. Der Park ist eine beliebte Transitstrecke zwischen Schöneberg und Kreuzberg geworden, hier radelt man ungestört von Autos dahin. Ich nehme im Park meist die Route, die auf der Rückseite des Technikmuseums zum Tempodrom am Anhalter Bahnhof führt. Man muss sich dazu etwas rechts halten und die Parkstrecke parall zur Bahnstrecke verlassen. Vom Anhalter Bahnhof gibt es nun viele Wege in die Mitte Berlins, je nachdem, wohin man will. Wenn man die Strecke in umgekehrter Richtung fahren will, ist der Einstieg rechts vom Tempodrom ein guter Start.

Penderlstrecke vom Südweste in die Mitte Berlins

Pendlerstrecke vom Südwesten in die Mitte Berlins                                         Google Maps

 

 

 

 

 

 

 

Länge: ca. 15 Kilometer

Monumentenbrücke gesperrt

Monumentenbrücke Berlin

Die Monumentenbrücke ist bis Ende August gesperrt

Die viel benutzte Monumentenbrücke bekommt eine neue Fahrbahn. Deshalb ist die Verbindung zwischen Schöneberg und Kreuzberg bis Ende August gesperrt. Autofahrer werden das mehr bedauern als Radfahrer und Fußgänger – für sie steht immerhin ein Bürgersteig zur Verfügung. Den müssen sich Radler und Fußgänger allerdings teilen, was zu Rush-Hour-Zeiten schon einmal zu Engpässen führen kann. Die Fahrbahn der Brücke müsse dringend saniert werden, sagt die Senats-Bauverwaltung. Außerdem wird die Brücke eine Markierung für eine Fahrradspur erhalten.

Einfahrt in den Park am Gleisdreieck

Die Brücke ist für viele Radfahrer eine beliebte Zufahrt in den Park am Gleisdreieck. Der Park selbst hat sich seit seiner Eröffnung im Mai 2013 zu einer viel benutzten Pendlerstrecke für Radfahrer zwischen Steglitz und Kreuzberg entwickelt. Er ist auch Teil des Radfernweges Berlin – Leipzig. Die Einfahrt in den Park liegt am Ende der Brücke auf Kreuzberger Seite.

Volksentscheid Fahrrad hat Quorum geschafft

Radfahrer mit freudig erhobenen Händen

Freude bei den Aktivisten: Sie haben in gut drei Wochen ca. 107.000 Unterschriften gesammelt

Der Volksentscheid Fahrrad hat das Quorum für eine Bürgerentscheidung über den Radverkehr in Berlin geschafft. Nach dem Start der Unterschriftensammlung am 18. Mai sind nun bereits über 107 000 Unterschriften für einen Volksentscheid zusammengekommen – nötig gewesen wären 20 000 innerhalb von sechs Monaten. „Die Stimmung auf den Straßen ist klar: Berlin dreht sich. Die Menschen wollen einfach nur sicher und entspannt Rad fahren. Jetzt sind der Senat und die Parteien dran, diesem Auftrag der Berliner Bürger schnellstmöglich nachzukommen“, wird Peter Feldkamp, Mit-Initiator Volksentscheid Fahrrad, auf der Website der Initiative zitiert.

Bessere Radwege für Berlin

Die Unterschriftensammlung ist ein erster Schritt der Initiative für bessere Radwege in Berlin. Die nächste Stufe ist eine Volksbefragung, zu der 180 000 Unterschriften nötig sind. Die Initiative will Druck auf den Senat ausüben, mehr für die Infrastruktur für Radfahrer in Berlin zu tun. Als dringendste Maßnahmen fordert die Initiative die Umsetzung folgender Vorhaben:

  • 350 km Fahrradstraßen bis 2025
  • Zwei Meter breite Radwege an jeder Hauptstraße, getrennt von Busspuren
  • 75 gefährliche Kreuzungen pro Jahr sicher machen
  • Transparente, schnelle und effektive Mängelbeseitigung
  • 200 000 Abstellmöglichkeiten an ÖPNV-Haltestellen und Straßen
  • Grüne Welle für Radler auf 50 Hauptstraßen bis 2020
  • 100 Radschnellwege für den Pendelverkehr bis 2025
  • Fahrradstaffel und Sondereinheit Fahrraddiebstahl bei Polizei und Ordnungsämtern
  • Mehr Personal in den Bezirken
  • Sensibilisierung für den Fahrradverkehr mit öffentlichen Kampagnen

Was kosten die Radwege?

Die Initiative hat die Kosten für diese Vorschläge mit rund 320 Millionen Euro berechnet. Der Senat hatte dagegen mit 2,1 Milliarden Euro kalkuliert. Die Initiative erklärt die Abweichungen damit, dass der Senat doppelt so viele Radwege mit einer gehobenen Ausstattung vorsehe. „Natürlich nehmen wir auch die Fünf-Sterne-Fahrradstadt aus der amtlichen Kostenschätzung. Das Berliner Radverkehrsgesetz lässt sich mit den angemessenen und pragmatischen Vorschlägen unserer Bürgerbewegung aber schon mit 320 Mio. Euro umsetzen“, heißt es dazu in einer Stellungnahme auf der Website der Initiative. Ziel sei es, Druck für die rasche Umsetzung einer pragmatischen Verbesserung der Radwege-Infrastruktur auszuüben.

Abschlussfeier im Nirgendwo

Zur Feier des Unterschriften-Erfolgs lädt die Initiative am 19. Juni 2016 ab 17 Uhr in das „Nirgendwo“ an der Helsingforser Straße 11-13, 10243 Berlin, ein. Nomen soll nicht omen sein, so steht zu vermuten. Denn für die Initiative soll nicht die Verbesserung der Rad-Infrastruktur im „Nirgendwo“ versacken, sondern die zögerliche Haltung der Stadt Berlin bei der Umsetzung der Maßnahmen.

Gefährliche Radwege an Baustellen melden

Der Radweg am Nollendorfplatz endete in der Baustellensicherung

Der Radweg am Nollendorfplatz endete in der Baustellensicherung

Wer kennt das nicht: Eine Baustelle auf der Straße, der Radwege wird gleich mal mit abgesperrt, eine Umfahrung findet sich nicht; mal endet der Radweg in der Baugrube oder wie am Nollendorfplatz Ende vergangenen Jahres – das war besonders hübsch – im U-Bahn-Eingang. Mal werden Radfahrer auf den Bürgersteig geleitet oder ohne Ankündigung für die Autofahrer auf die Straße gelenkt: Radfahrerfreundliche Baustellensicherungen sind in Berlin kaum zu finden. Das soll jetzt aber anders werden: Der Senat hat eine Beschwerdestelle für gefährliche Radwege an Baustellen eingerichtet.

Gefährliche Radwege an Baustellen melden

Meist sind zwar die Baufirmen für gefährliche Baustellen verantwortlich, schreibt die Verwaltung auf ihrer Homepage. Aber weil der Senat davon offenbar wenig erfährt, will er jetzt die Radfahrer einspannen, um die Situation zu verbessern. Unter der Mail-Adresse Rad+Baustelle@Senstadtum.berlin.de können Radfahrer gefährliche Passagen an die Verkehrslenkung Berlin melden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt will die Sachlage dann prüfen und, wenn es geht, Abhilfe schaffen oder das Problem an die Bezirksämter weitergeben.

Mitteilung am besten mit Foto und Geodaten

Am beeindruckendsten sind natürlich Fotos mit dem Standortdaten – darum bittet die Senatsverwaltung denn auch. Persönliche Daten würden nicht gespeichert, heißt es auf der Website. An Essentials sollte die Mitteilung enthalten:

  • eine Beschreibung der gefährlichen Baustelle
  • die Lage der Baustelle
  • ein Foto der Situation

Die Email-Adresse lautet: Rad+Baustelle@Senstadtum.berlin.de

Der mit der massiven Entschleunigung der Berliner Verwaltung vertraute Zeitgenosse fragt sich allerdings: Was wird aus den Beschwerden, wenn sie erst einmal im Bearbeitungs-Labyrinth der Verwaltung gelandet sind? Wir vermuten: Es droht ihnen das Schicksal des BER. Und wenn die Bearbeitungszeiten wie auf den Bürgerämtern sind, wird die Baustelle beendet sein bevor ein Mitarbeiter eingreifen konnte. Aber der Senat hat wenigstens gute Willen gezeigt – oder hängt die Aktion mit der Abgeordnetenhauswahl im September zusammen?

 

Falschparker auf Radwegen: Wenig Unrechtsbewusstsein

Falschparker_bearbeitet-1

Autofahrer, die auf Radwegen parken, zeigen offenbar wenig Unrechtsbewusstsein. Das ist ein Fazit der Berliner Polizei zur verstärkten Kontrolle von Falschparkern auf Radwegen und Busspuren vergangene Woche. Die erwischten Autofahrer würden ihr falsches Verhalten bagatellisieren, oder verharmlosen und sie hätten kein Unrechtsbewusstsein, gibt die „Berliner Morgenpost“ das Resümee der Aktion von Polizei, Ordnungsämtern und  BVG wider. Von Montag bis Freitag vergangener Woche nahm die Polizei 2304 Anzeigen wegen Halt- und Parkverstößen auf. In 92 Fällen wurden Fahrzeuge gleich abgeschleppt, weil sie Gefahren darstellten. In 497 Fällen hätten die Verkehrssünder Schutzstreifen für Radfahrer blockiert, in 166 Fällen Radwege zugeparkt.

Eigeninteresse über Allgemeininteresse

In einer Stellungnahme sagt die Polizei, „dass viele der Betroffenen ihre individuellen Interessen hinsichtlich des Haltens und Parkens auf diesen besonderen Flächen sorglos über die Interessen der Allgemeinheit stellen“ würden. Andererseits muss es bei den Falschparkern doch noch einen Rest an Unrechtsbewusstsein geben – sie seien sehr oft schnell verschwunden, sobald die Polizei aufgetaucht sei, heißt es in der „Morgenpost“.

Sternfahrt 2016 für bessere Radwege in Berlin

Fahrradfahrer bei der Sternfahrt 2015 in Berlin

Teilnehmer der Sternfahrt 2015

Mit einer klaren Botschaft ruft der ADFC zur Sternfahrt 2016 am 5. Juni in Berlin auf: Die Teilnehmer sollten für bessere Radwege in Berlin radeln. „Wir wollen in Berlin ein Zeichen setzen, dass Radverkehr endlich mehr braucht als Mangelverwaltung“, sagt Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork. Die Bundeshauptstadt müsse beim Ausbau des Fahrradnetzes vorangehen, fordert er. Das bedeute, dass man Geld in Premiumradwege und Abstellanlagen investieren müsse. Auf der Demonstration am kommenden Sonntag will der ADFC Unterschriften für die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ sammeln.

Sternfahrt am 5. Juni 2016 zum Brandenburger Tor

Die Radlertour am kommenden Sonntag führt zum Brandenburger Tor. Die Teilnehmer starten zu ganz unterschiedlichen Zeiten an vielen Punkten in Berlin. Eine Übersicht über die Startpunkte, Abfahrtszeiten und Einstiegsstellen entlang der Routen findet man hier. Am Brandenburger Tor lockt von 11 bis 19 Uhr das traditionelle Umweltfestival. Auf zwei Bühnen finden viele Aktionen für die ganze Familie statt. Dazu gibt es Musik, Informations-Veranstaltungen und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks verleiht den Abbi-Preis für biologische Landwirtschaft.

Falträder von Boxbike

Patrick Möller in dem Geschäft Boxbike

Patrick Möller in seinem Geschäft an der Prenzlauer Allee

Sie waren schon einmal in Mode, verschwanden dann aus der Fahrrad-Szene, doch nun sind Falträder wieder richtig „in“. Bei urbanen Bikern sind sie beliebt, weil man sie praktisch überall mit hinnehmen kann, Pendler schätzen die unaufwändige Mobilität zwischen Wohnung und Bahn oder Zug. Die Faltbikes mit den kleinen Rädchen lassen sich schnell in handliche Gepäckstücke umwandeln. In öffentlichen Verkehrsmitteln muss man für sie nicht einmal eine Fahrradkarte lösen. Aber auch als Freizeitgefährt kommen die kleinen Dinger immer mehr in Mode: „Viele Kunden kaufen sich auch ein Faltrad, um damit beim Wochenendausflug zu fahren“, sagt Patrick Möller, Inhaber der Boxbike in Prenzlauer Berg. Ab in den Kofferraum ohne umständlich einen Dachträger montieren zu müssen und raus ins Grüne – das ist das Motiv des Großstädters für den Kauf eines Ausflugs-Klapprades. Beim Velothon gibt es in diesem Jahr sogar erstmals ein Faltradrennen.

Brompton Rad geklappt

Der Klassiker: ein Brompton, eingeklappt

Falträder aus Überzeugung

Seit drei Jahren betreibt Patrick Möller sein Geschäft mit den Falträdern an der Prenzlauer Allee 206. „Ich würde kein großes Rad mehr fahren“, sagt er, die kleinen Dinger seien einfach viel praktischer. „Ein Faltrad ist das Fahrrad-to-go schlechthin“, erklärt Möller voller Überzeugung. Man trägt es von der Wohnung auf die Straße, fährt damit ins Büro, stellt es dort in einer Ecke ab und radelt wieder nach Hause. Und wenn es regnet, nimmt es in der U-Bahn nur wenig Platz ein. Selbst fährt Möller täglich von seiner Wohnung in Neukölln an die Prenzlauer Allee und beklagt sich höchstens einmal über die schlechten Radwege, nie aber über die kleinen Flitzer. Denn die seien auch für lange Touren geeignet: „Ich habe damit schon Tagestouren von 100 Kilometer unternommen, das geht alles“, sagt er. Vielleicht ist das nur eine Frage der Gewohnheit. Während wir uns bei kurzen Erprobungsfahrten auf dem „Birdy“ oder einem „Brompton“ schnell einigermaßen wohl fühlten, war die Umstellung auf das eigenwillig dreieckige Strida doch eine echte Herausforderung. Man kommt sich vor, als müsse man über ein Drahtseil fahren.

Ein Moulton im Schaufenster

Ein Moulton im Schaufenster

Falträder von Boxbike

Wer ein Faltrad sucht, ist in der Boxbike an einer guten Adresse. Der Laden führt eigentliche alle gängigen Marken. Modelle von Brompton, Birdy, Strika, Tyrell, FSIR Spin, Moulton, Pacific Cycles oder Tern sind im Angebot, auch Dahon haben wir gesehen. Die Räder kann man sich auch individuell verändern lassen. Preislich reicht die Bandbreite von 700 Euro für ein einfaches Strida bis hin zu 3500 Euro für ein Birdy von Riese & Müller mit Roloff Nabenschaltung, hydraulischen Scheibenbremsen und einer Supernova Lichtanlage. Die Roloff-Schaltung ist ein Luxus-Feature, das viel Spaß macht, an die eigenwillige Schaltzentrale eines Brompton muss man sich erst gewöhnen. Sympathie für britischen Spleen könnte dabei vielleicht helfen.

Eigenwilliges Design: das Strida

Eigenwilliges Design: das Strida

Beratung und Zubehör

Wenn man den sozialen Netzen trauen darf, dann steht Beratung in der Boxbike ganz oben. Bei unserem Besuch hatten wir den Eindruck: Möller will, dass seine Kunden das richtige Klapprad finden, er will ihnen nicht eins aufschwätzen. Er schilderte uns Vor- und Nachteile, fragte nach Einsatzzweck und Erfahrungen und half beim Einstellen. Ausprobieren kann man die Räder vor Ort, und auch extra-Wünsche werden erfüllt. Dazu kommt ein reiches Angebot an Zubehör wie schicke Taschen oder Schlösser. Das scheint sich herumgesprochen zu haben. Besucher kommen und gehen. Und eine interessierte Nachbarin, die selbst Lastenfahrräder verkauft, wollte sehen, wie der selbst geschweißte Gepäckträger für den Hinterbau des Lastenrades aussieht, den sich Möller für sein Modell anfertigen ließ. Im Nu entstand eine kleine Expertengruppe vor dem Laden.

  • Boxbike
  • Prenzlauer Allee 206
  • 10405 Berlin
  • Tel. 030 / 60 98 18 61
  • Di – Fr 12 – 19 Uhr
  • Sa 11 – 16 Uhr

Volksentscheid Fahrrad sammelt Unterschriften

Mann, junge Frau mit Unterschriftenliste

Unterschriftensammlung am Brandenburger Tor                              Foto: Volksentscheid

Der Volksentscheid Fahrrad für ein Fahrradgesetz in Berlin hat mit seiner Unterschriftensammlung begonnen. Der Berliner Senat legte am gestrigen Mittwoch seine Kostenschätzung für das Bürgerbegehren vor. Sie war Voraussetzung für die Unterschriftensammlung der Initiative. Nun müssen bis zum 10. Juni mindestens 20 000 gültige Unterschriften zusammenkommen. Danach könnte dann ein Volksbegehren für ein Berliner Fahrradgesetz eingeläutet werden.

Senat schätzt kosten auf 2,1 Milliarden Euro

Der Senat schätzt die Kosten für den von den Initiative geforderten fahrradgerechten Ausbau Berlins auf 2,1 Milliarden Euro. Die Initiative selbst rechnet nur mit 320 Millionen Euro. Alleine die geforderten 100 Kilometer Fahrradschnellwege würden mindesten 325 Millionen Euro kosten, zitiert der „Tagesspiegel“ Verkehrs-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD). Die Grünen meinten dagegen, der Senat hantiere mit „Mondpreisen“. Die Kosten seien unter anderem auch deshalb so hoch, weil die Umsetzungsfrist von acht Jahren knapp bemessen sei, hieß es bei der Vorstellung der Kostenschätzung auch. So könnten keine Synergie-Effekte mit Maßnahmen anderer Bauträger genutzt werden. Insgesamt müssten nach Senats-Berechnungen in Berlin 2550 Kilometer Radwege an Hauptverkehrsstraßen saniert oder neu gebaut werden. Das sei auch deshalb kostenintensiv, weil es oftmals Straßenbäume verhinderten, dass einfache Radwege angelegt werden könnten.

Initiative zweifelt Kostenschätzung an

Die Initiative zweifelt die Kostenschätzung des Senats an. Die eigenen Berechnungen fußten auf Kostensätzen, die die Verwaltung in mehreren Antworten auf Anfragen im Abgeordnetenhaus gemacht habe, heißt es auf der Website der Initiative. Sie vermutet zudem, dass die hohen Kostenangaben des Senats Teil einer PR-Kampagne gegen das Vorhaben sei.

Volksentscheid Fahrrad: Senat plant PR-Kampagne

 

Radweg Schöneberger Ufer

Solche Radwege sollten der Vergangenheit angehören: Strecke am Schöneberger Ufer F: Link

Die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ bekommt offenbar Gegenwind von einer möglichen PR-Kampagne des Senat – so sieht es zumindest die Initiative. Sie bezieht sich auf die Suche des Senats nach einer Agentur, die die „Kommunikationslinie für alle Maßnahmen und Aktivitäten des Berliner Senats im Bereich der Radverkehrsförderung und -planung…“ erarbeitet. Die entsprechende Ausschreibung läuft noch bis zum 13. Mai um 12 Uhr. „Der Senat hat es über Jahre nicht geschafft, seine Hausaufgaben in Sachen Radverkehr zu erledigen. Stattdessen suchen die Politiker nun eine PR-Agentur, die die mäßigen Leistungen besser verkaufen soll“, heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative.

Volksbegehren für ein verbindliches Fahrradgesetz

Die Initiative Volksentscheid Fahrrad sammelt derzeit Unterschriften für ein Volksbegehren zu einem Radverkehrsgesetz, mit dem der Fahrradverkehr in Berlin merklich verbessert werden soll. Bis Ende Juni sollen 20 000 Unterschriften vorliegen. An einem Volksentscheid müssten sich dann 170 000 Unterstützer beteiligen. Die Initiative hat ihren Gesetzesvorschlag bereits am 11. April dem Senat zur Kostenschätzung übergeben. In dem „Gesetz zur Förderung des Radverkehrs“ werden unter anderem 350 Kilometer Fahrradstraßen sowie acht bis zehn Radschnellwege durch die Stadt mit fünf Metern Breite gefordert. Die Initistive sieht die Ausschreibung des Senats nun als Reaktion der Politik, das Volksbegehren zu konterkarieren.

Verwunderung über Zeitpunkt der Senats-Initiative

Verwundert zeigt sich die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ über den Zeitpunkt, zu dem der Senat nach eine PR-Agentur für seine Fahrradaktivitäten sucht. „Jetzt agiert der Senat gegen den Volksentscheid Fahrrad schon vor der ersten Unterschrift“, zitiert der „Tagesspiegel“ einen Mitarbeiter. Pikant daran ist: Mitte März hatte der Senat das Berliner Abstimmungsgesetz geändert. Nun ist es dem Senat erlaubt, mit steuerfinanzierten Werbemitteln auf Volksentscheide zu reagieren. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Verwaltung weist Vorwürfe zurück

Die Verwaltung weist natürlich die Vorwürfe zurück. Die Ausschreibung habe nichts mit dem geplanten Volksentscheid zu tun, heißt es. „Wir gehen nicht auf Konfrontation zum Volksentscheid“, wird der Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Martin Pallgen, im „Tagesspiegel“ zitiert. Die Maßnahme sei schon länger in Planung und solle die Radverkehrs-Vorhaben der Politik grundsätzlich unterstützen.